Anlagenbezogener Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: Der by Hans-Peter Lühr

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By Hans-Peter Lühr

Beim Betreiben jeglicher artwork von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ist eine kaum noch zu überschauende Vielzahl von Rechtsvorschriften und Technischen Regeln zu beachten.
Mit diesem Fachbuch wird eine fachliche Einführung in dieses komplexe Arbeitsgebiet gegeben. Es strukturiert die Komplexität und liefert somit einen übersichtlichen Einstieg in die spezielle Materie, auf neuestem Stand.
Dieses Grundwerk stellt die historische Entwicklung bis zum gegenwärtigen Stand des anlagenbezogenen Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen mit den vielfältigen Einzelheiten in einen Zusammenhang. Dabei wird zum Verständnis der Einzelheiten, wie sie sich in Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschrfiten und Technischen Regeln darstellen, die Hintergrundphilosophie dargelegt, um eine fachliche Begründung für rechtliche Regelungen zu geben. Das Werk eignet sich damit hervorragend als Kommentar.

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A. die Gesetze zur • Abfallwirtschaft (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz) • Luftreinhaltung (Bundesimmissionsschutzgesetz) • Geratesicherheit (Geratesicherheitsgesetz) erlassen worden. Daruber hinaus hat der Bund das Recht, Rahmenvorschriften nach Art. 75 GG zu erlassen. Dies gilt fur die Bereiche, in denen aufgrund geographischer und regionaler Unterschiede Einzelprobleme landerspezifisch geregelt werden. So haben die Lander gewisse Freiraume bei der inhaltlichen Ausgestaltung der entsprechenden Gesetze.

Des Verzichts auf MaJ3nahmen vornehmen zu lassen. Das Grundwasser-Aktionsprogramm soli mit den vorstehenden Grundprinzipien im Einklang stehen. Ais konkrete Auftrage wurde folgendes beschlossen: - die Schaffung einer Rahmenrichtlinie, die die Grundsatze fUr die Wasserwirtschaft und den Gewasserschutz in der Europaischen Union beinhaltet, - die Forderung nach Beibehaltung des derzeitigen Schutzniveaus in der Europaischen Union, - die Notwendigkeit der Herstellung von Koharenz und Transparenz unter den Wasserrichtlinien, die Anwendung des Standes der Technik (Best Available Techniques, BAT) und der besten Umweltpraxis (Best Environmental Practice, BEP), - die Anwendung eines kombinierten Ansatzes von Werten zur Emissionsbegrenzung mit der Festlegung von Qualitatszielen und die Anwendung der in der Rahmenrichtlinie festgelegten Grundsatze in anderen gewasserrelevanten Politikbereichen.

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